http://www.untereggen.ch/de/aktuelles/aktuellesinformationen/?action=showinfo&info_id=965903
03.07.2020 22:17:55


Revision des Strassenplans: Erneute Gelegenheit zur Stellungnahme

Im Strassenplan der Gemeinde ist festgelegt, in welche Klassen die Gemeindestrassen eingeteilt sind. Die Klassen entscheiden über Zuständigkeit und Kostentragung für Unterhaltung und Erneuerung der Strassen. Während Unterhalt und Winterdienst für Gemeindestrassen 1. und 2. Klasse vollständig zu Lasten der Politischen Gemeinde geht, sind diese Aufgaben für Gemeindestrassen 3. Klasse von den Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer zu organisieren und zu bezahlen. Der geltende Strassenplan von Untereggen wurde 1990 genehmigt. Es geben verschiedene Klassierungen (insbesondere welche Strassen in 2.-Klass-Strassen und welche in 3.-Klass-Strassen eingeteilt werden sollen) immer wieder Anlass zu Diskussionen. Der Kanton verpflichtet die Gemeinden, bis zur öffentlichen Auflage der Revision der Ortsplanung auch ihre Strassenpläne zu überprüfen und allenfalls anzupassen. Änderungen unterliegen der öffentlichen Auflage und dem Einspracheverfahren, weil wesentliche private Interessen davon betroffen sind.

 

Der Gemeinderat hat die Entwürfe für den überarbeiteten Strassenplan und den Fuss-, Wander- und Radwegplan zu Handen der kantonalen Vorprüfung verabschiedet. Die kantonale Vorprüfung liegt in der Zwischenzeit bereits vor. Es ergeben sich daraus lediglich geringfügige Änderungen ohne Einfluss auf die Rechte von Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer. Im Mitteilungsblatt vom 13. März 2020 und auf der Homepage der Gemeinde wurde der überarbeitete Strassenplan vorgestellt und die Änderungen an den Klassierungen detailliert aufgelistet. Im Sinn des Mitwirkungsverfahrens der Bevölkerung wurde eine Frist für Stellungnahmen zu den Entwürfen festgesetzt. Wegen der Corona-Krise konnten die vereinbarten Gespräche mit Grundeigentümern nicht durchgeführt werden. In der Zwischenzeit wurde auch das Verzeichnis zum Strassenplan überarbeitet und vom Gemeinderat zu Handen des Mitwirkungsverfahrens verabschiedet. Das Verzeichnis zum Strassenplan gibt über jede einzelne klassierte Strasse und jeden Weg Auskunft über Klassierung, Lage, Eigentum und vor allem das Mass der Beiträge der Gemeinde an den Unterhalt bei Gemeindestrassen 3. Klasse und Gemeindewegen 2. Klasse.

Der revidierte Strassenplan sowie der Fuss-, Wander- und Radwegplan mit einer Auflistung der Änderungen gegenüber dem geltenden Recht und das Verzeichnis zum Strassenplan stehen auf der Homepage www.untereggen.ch zum Herunterladen zur Verfügung oder können bei der Gemeinderatskanzlei eingesehen werden. Eine Vorstellung des Strassenplans erfolgt auch an der Orientierungsversammlung vom Montag, 29. Juni 2020, 19.30 Uhr in der Mehrzweckhalle Spielbüel. Betroffene Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer können zum Entwurf des Strassenplans und des Verzeichnisses zum Strassenplan bis 20. August 2020 Stellung nehmen. Gemeindepräsident Norbert Rüttimann und Gemeinderatsschreiber Norbert Näf sind auch bereit, in individuellen Gesprächen Auskünfte zu erteilen. Ein Anruf bei der Gemeinderatskanzlei genügt (Tel. 071 868 90 95). Die Eingaben aus der Bevölkerung werden danach durch den Gemeinderat erörtert und dabei geprüft, ob sie zu einer Änderung der vorliegenden Unterlagen führen. Es ist geplant, die öffentliche Auflage des Strassenplans, des Fuss-, Wander- und Radwegplans und des Verzeichnisses zum Strassenplan ab Mitte September vorzunehmen. Betroffene haben dabei Gelegenheit, ihre Rechte durch eine Einsprache zu wahren.


Dokumente Strassenplan_Mitwirkung.pdf (pdf, 2751.6 kB)
Fuss-_Wander-_und_Radwegplan_Mitwirkung.pdf (pdf, 2528.8 kB)
Verzeichnis_zum_Strassenplan_Mitwirkung.pdf (pdf, 1280.2 kB)
Strassenplan_Planungsbericht_Mitwirkung.pdf (pdf, 766.8 kB)


Datum der Neuigkeit 15. Juni 2020
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